In order to give you a better service Airbus uses cookies. By continuing to browse the site you are agreeing to our use of cookies I agree

09 June 2017
Commercial Aircraft

WTO verurteilt Boeing wegen Nichtbefolgung von Anordnungen und kritisiert neue Beihilfen

Zusammenfassung

Welthandelsorganisation WTO: USA sind Anordnungen der WTO bezüglich massiver illegaler Unterstützungszahlungen an Boeing nicht nachgekommen

Heute veröffentlichter Bericht des WTO-Compliance-Panels befindet, dass Airbus durch die Finanzhilfen hunderte von Flugzeugverkäufen im geschätzten Wert von 15 bis 20 Milliarden US-Dollar entgehen

Durch unzulässige staatliche Zuschüsse für den Flugzeugbauer Boeing sind Airbus im Laufe der Jahre Umsatzausfälle in einer Gesamthöhe von mehr als 100 Milliarden US-Dollar entstanden

Die Vereinigten Staaten sind im seit mehr als einem Jahrzehnt währenden transatlantischen Streit bezüglich Subventionen für Verkehrsflugzeuge den Anordnungen der Welthandelsorganisation WTO nicht nachgekommen. Dies berichtete heute die Konformitätsgruppe (Compliance Panel) der Welthandelsorganisation (World Trade Organization – WTO) zum Streitfall DS353 (Klage der Europäischen Union gegen die USA), dessen Gegenstand die Zahlung von Subventionen in Höhe von Milliarden US-Dollar an den Flugzeughersteller Boeing ist. 
Im März 2012 hat das Streitbeilegungsgremium (Dispute Settlement Body – DSB) der WTO befunden, dass eine Reihe der von den USA an Boeing gezahlten Subventionen unzulässig waren, und binnen sechs Monaten aufzuheben seien oder alternativ deren nachteilige Auswirkungen behoben werden müssten. Im September 2012 machten die USA geltend, alle notwendigen Schritte unternommen zu haben, um ihren Verpflichtungen nachzukommen. Heute hat sich die EU insofern durchgesetzt, dass sie das Fortbestehen einer Reihe illegaler Subventionen nachweisen konnte, einschließlich der von der NASA und dem US-Verteidigungsministerium bereitgestellten Mittel für Forschung und Entwicklung (F&E) ebenso wie Steuervergünstigungen des Bundesstaates Washington in mehrfacher Milliardenhöhe. Die EU konnte zudem die kontinuierlichen negativen Auswirkungen einiger dieser Subventionen erfolgreich nachweisen. 
Die USA hatten Boeing entgegen den Bestimmungen der WTO weitere fünf Jahre lang enorme Vorteile verschafft, in Form von unfairen und wettbewerbswidrigen Subventionen, durch die Airbus Verkäufe von weiteren mindestens 300 Flugzeugen im geschätzten Wert von 15 bis 20 Milliarden US-Dollar entgangen sind. 
Die Negativauswirkungen der Subventionen – die neben den im früheren WTO-Entscheid im Fall DS353 genannten Auswirkungen auch die im Ende 2016 gefassten WTO-Entscheid zum Streitfall DS487 bezüglich illegaler Unterstützungszahlungen für die 777X genannten Auswirkungen umfassen – summieren sich für Airbus auf Umsatzausfälle von insgesamt bis zu 100 Milliarden US-Dollar. 
Airbus-CEO Tom Enders sagte: „Diese Summen verzerren den Handel völlig. Für solche unfairen, wettbewerbswidrigen Praktiken ist im heutigen modernen und dynamischen weltweiten Markt absolut kein Platz. Die WTO sollte deutlich machen, dass sich keine Regierung und kein Unternehmen der internationalen Verantwortung entziehen kann.“ 
Enders fügte hinzu: „Ich zolle der EU Anerkennung für diesen erneuten großen Erfolg für den fairen Handel in der Verkehrsluftfahrt. Mit ihren sich über ein Jahrzehnt erstreckenden fortlaufenden Entscheidungen schafft die WTO nachdrückliche und weitreichende Klarheit: Zunächst hatte die WTO befunden, das Subventionssystem der USA biete weitgehende illegale Unterstützung, während das europäische System rückzahlbarer Anschubinvestitionen in Form von Darlehen grundsätzlich mit dem internationalen Handelsrecht vereinbar sei. Heute hat das WTO-Panel nachgewiesen, wie Boeing weiterhin versucht, von dieser umfangreichen illegalen Unterstützung zu profitieren – zum großen Nachteil des fairen Wettbewerbs auf dem weltweiten Luftfahrtindustriemarkt.“ 
Nach dem ursprünglichen, im Jahr 2012 veröffentlichten WTO-Urteil haben die USA ihre an Boeing gezahlten Subventionen weiter erhöht – durch Maßnahmen wie die Bereitstellung von Anreizen für die 787-Produktion in South Carolina, die Finanzierung von F&E-Programmen durch die US-Zivilluftfahrtbehörde FAA, eine Verringerung der Steuerbelastung durch den Bundesstaat Washington oder die Gewährleistung zusätzlicher F&E-Geldmittel und Unterstützung durch NASA und US-Verteidigungsministerium. Heute hat das Panel der EU beigepflichtet, dass es richtig war, diese zusätzlichen Maßnahmen in den Umfang des WTO-Verfahrens aufzunehmen.
Das Panel befand, dass die nicht aufgehobenen Subventionen sich weiterhin im Form von wesentlichen Umsatzeinbußen für Airbus auswirken. Insbesondere stellte das Panel fest, dass die vom Bundesstaat Washington gewährten Ermäßigungen der Unternehmenssteuer (Business and Occupation Tax) für Airbus einen Umsatzverlust in Höhe von mindestens 16 Milliarden US-Dollar zur Folge hatten. Diese Feststellung könnte letztendlich zu einer Verhängung von Handelssanktionen in Milliardenhöhe gegen die USA führen. 
Es ist jedoch zu erwarten, dass gegen das heutige Urteil Berufung eingelegt wird. Es gibt jedoch keine Anzeichen dafür, dass die USA angesichts der klaren Position der WTO andere als die bisher vorgebrachten Argumente ins Spiel bringen können. Die USA gewinnen durch eine Anfechtung lediglich Zeit, während der durch die Subventionen bei Airbus entstandene Schaden weiter ansteigt. 
Fabrice Brégier, COO von Airbus, sagte hierzu: „Dieser schier endlose Streit mit Boeing macht eines ganz deutlich: Boeing nutzt diese Streitigkeiten zu PR- und Lobbyzwecken, anstatt sich um ernsthafte Gespräche über faire Wettbewerbsbedingungen im Verkehrsflugzeugsektor zu bemühen. Das ist nicht nur bedauerlich, sondern könnte sich angesichts des derzeitigen und künftigen Wettbewerbsumfelds unserer Branche als Schuss ins eigene Knie erweisen.“ 
In der ersten Jahreshälfte 2017 war auf dem Markt für große Verkehrsflugzeuge eine Bewegung in unbekanntes Gebiet zu beobachten. Während die Marktneulinge C919 und MC-21 Erstflüge absolvierten, hat Boeing bei der US-Außenhandelskommission (International Trade Commission – ITC) eine Eingabe wegen lokaler Finanzhilfen gegen Bombardier eingereicht, mit der Absicht, die C-Series des kanadischen Herstellers vom US-Markt auszuschließen. 
„Es scheint klar, dass Boeing alles daran setzt, um den Status-Quo beizubehalten, von dem das Unternehmen all die Jahre rechtswidrig profitiert hat. Airbus freut sich auf den Tag, an dem dieser lächerliche Streit endlich beigelegt ist und wir alle im Rahmen eines gesunden Wettbewerbs unsere ganze Aufmerksamkeit auf Investitionen in künftige Innovationen richten können“, fügte Brégier hinzu. 
Airbus möchte bei dieser Gelegenheit der Europäischen Kommission und den Regierungen Frankreichs, Deutschlands, Großbritanniens und Spaniens zu ihrem fortgesetzten Erfolg in den WTO-Verhandlungen beglückwünschen. Airbus ist sehr dankbar für die enorme Zeit und Mühe, die die Beteiligten bisher in die Beilegung dieses Streits investiert haben.

Airbus delivers 50th A320 Family aircraft assembled in the U.S.

en

Azores Airlines takes delivery of its first A321neo

en

Airbus Board of Directors Announces Top Management Succession Plan

en fr de es
Back to top