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Sicherheit

Mut zur Verteidigung

von Dirk Hoke - CEO Airbus Defence and Space

Dirk Hoke ist seit dem 1. April 2016 Chief Executive Officer (CEO) von Airbus Defence and Space

Die geopolitischen Veränderungen zwingen die europäischen Staaten, ihr Verhältnis zueinander zu überdenken. Um Europas Frieden, Unabhängigkeit, Freiheit und wirtschaftlicher Wohlstand zu bewahren, müssen wir etwas dafür tun. Wir müssen nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch und militärisch stark genug sein, um zu verhindern, dass andere Mächte diktieren, wie wir in Europa leben.

Wir müssen uns also um unsere Verteidigung kümmern, auch, wenn diese Botschaft nicht populär ist. Nach dem Ende des Kalten Krieges haben die europäischen Staaten massiv abgerüstet. Heute fehlt es der Truppe an Personal, Waffensystemen, Ausrüstung. Nur noch 22 Prozent der Deutschen halten die Bundeswehr für ausreichend ausgestattet und einsatzfähig.

Moderne Verteidigungssysteme sind teuer, vor allem, wenn man sie selbst entwickelt, um nicht in Abhängigkeit anderer zu geraten. Die meisten europäischen Länder sind als einzelne Nationen damit überfordert.

Muss es aber wirklich sein, dass jedes Land eigene Waffensysteme entwickelt und beschafft? Braucht wirklich jeder EU-Staat seine eigenen Standardgewehre, Gefechtsfahrzeuge oder Korvetten? Die Antwort gibt ein Vergleich. Wirtschaftlich und von der Mannschaftsstärke ihrer Streitkräfte her sind die USA und alle EU-Staaten etwa auf Augenhöhe. Doch von der militärischen Schlagkraft her liegen sie weit auseinander.

Es ergibt also mehr Sinn, wenn die Europäer ihr militärisches Gerät gemeinsam beschaffen. Das würde – wegen der entsprechend großen Aufträge – Europa erlauben, eine eigene Verteidigungsindustrie zu erhalten. Ein weiterer Vorteil: Größere Stückzahlen bedeuten de facto niedrigere Stückpreise, da sich hohe Entwicklungskosten schneller amortisieren. Die Steuerzahler erhielten also mehr Leistung für ihr Geld.

Frankreich, Großbritannien und Deutschland können nicht allein bestehen. Angesichts um sich greifender nationalistischer Tendenzen ist die Zusammenarbeit in Europa jedoch gefährdet. Deutschland und Frankreich haben dieses Risiko erkannt und sich im Aachener Vertrag darauf verständigt, einen bilateralen Verteidigungs- und Sicherheitsrat als politisches Steuerungsorgan einzurichten, um die Erarbeitung gemeinsamer Verteidigungsprogramme zu verstärken. So weit, so gut. Die Ankündigung allein genügt aber nicht. Wir brauchen nun eine entschlossene Umsetzung. Großbritannien als eine der zentralen europäischen Militärmächte muss in diesen Prozess einbezogen werden. Das ist im Interesse aller Europäer. Auch deshalb muss ein ungeordneter Brexit unbedingt vermieden werden. Ohne eine funktionierende rechtliche Grundlage ist eine wirtschaftliche Zusammenarbeit nicht möglich.

In der Vergangenheit hat Europa gezeigt, dass es Zusammenarbeit kann. Die Gründung und der Aufbau von Airbus seit den 70er Jahren war ein großer Erfolg für die zivile Luft- und Raumfahrt. Auch auf militärischem Gebiet hat Airbus Erfolge vorzuweisen. Dafür stehen – bei allen Problemen – der Eurofighter, das A400M-Transportflugzeug oder die Hubschrauber NH90 und Tiger. Diese Zusammenarbeit muss nun auf einer neuen Stufe fortgeführt und erweitert werden. Dazu muss Deutschland die im Aachener Vertrag beschlossene Einigung im Exportbereich zügig umsetzen. Die derzeitige deutsche Haltung in dieser sensitiven Frage ist für Frankreich, Spanien oder Großbritannien inakzeptabel und isoliert uns im europäischen Kontext, den wir aber eigentlich stärken sollten. Frankreich wird mit Deutschland keinen Nachfolger für den Eurofighter entwickeln wollen, wenn unser Land im Zweifelsfall dessen Export ablehnt. Hier muss Berlin sich bewegen.

Die Unternehmen stehen bereit. Ohne entsprechende Aufträge werden sie Forschungs- und Produktionskapazitäten aber nicht dauerhaft vorhalten können. Schwänden diese Kapazitäten, würde die europäische Wirtschaft Schaden nehmen, die nicht nur in hohem Maße von den Entwicklungen und als Zulieferer von den Verteidigungsunternehmen profitiert: Wenn wir die Sicherheit Europas aufs Spiel setzen, werden auch andere Branchen durch fremde Einflussnahme geschwächt. Wohin das führen kann, sieht man am derzeitigen Exodus zahlreicher Firmen aus Großbritannien hinaus.

Debattiert wurde das Thema Verteidigungskooperation genug. Die Sicherheitslage, der Zustand der Streitkräfte und die Verpflichtung, vernünftig mit dem Geld der Bürger umzugehen, erfordern es, die gemeinsame Anschaffung im Rüstungsbereich jetzt anzupacken. Sonst laufen wir Gefahr, dass andere bestimmen, wieviel Frieden, Freiheit und Wohlstand es in Europa gibt.

Zeigen wir als Deutsche in Europa also Entschlossenheit und Mut, um die dringende Aufgabe der gemeinsamen Verteidigung unseres Kontinents sicherzustellen, bevor es zu spät ist.

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