Stellungnahme von Airbus Präsident und CEO Tom Enders zur weiteren Verzögerung des WTO-Berichts zum Subventionsfall Boeing (DS 353)

8 July 2010 Press Release

„Wir sind überrascht und enttäuscht über die weitere Verzögerung, die das WTO-Panel für den Subventionsfall Boeing in letzter Minute angekündigt hat.

Nicht überrascht sind wir jedoch über die Schwierigkeiten, vor denen die WTO hier offenbar steht.

Wir haben wieder und wieder darauf hingewiesen, dass die Komplexität, die Verknüpftheit und die industrielle Bedeutung der Fälle Boeing und Airbus die Fähigkeiten der WTO erheblich beanspruchen würden.

Seit der Einleitung dieser Verfahren hat sich die Welt verändert. Der Luftfahrtmarkt war früher durch ein Duopol gekennzeichnet. Heute engagieren sich dort immer mehr staatlich subventionierte Akteure, so dass Boeing und Airbus objektiv gesehen als diejenigen Marktteilnehmer verbleiben, die am wenigsten von staatlicher Unterstützung profitieren.

Die WTO richtet ihre Bemühungen jedoch fortgesetzt auf eine Situation, wie sie sich 2004 gestaltete – das Jahr, in dem die beiden Verfahren eingeleitet wurden. Dies wirft die Frage auf, ob die Organisation erfolgreich ihre grundlegende Aufgabe erfüllen kann – die Schaffung eines Klimas für eine Verhandlungslösung auf Basis fairer Marktregeln im Interesse sowohl der Industrie als auch der Arbeitnehmer auf beiden Seiten des Atlantiks.

Eine weitere Verzögerung ist eine Enttäuschung. Dennoch freuen wir uns auf den Panel-Bericht zu den Subventionen für Boeing. Dieser wird schließlich veröffentlicht werden und zeigen, dass Boeing Subventionen in Milliardenhöhe erhalten hat, die gemäß WTO nicht zulässig waren.

Die Bedeutung dieses Berichts geht dabei über die einfache Bestätigung der offensichtlichen Tatsache hinaus, dass Boeing-Flugzeuge wie die B787 ohne staatliche Subventionen heute nicht existieren würden.
 
Sobald die beiden WTO-Berichte vorliegen, können diejenigen Länder, deren Industrien derzeit die Luftfahrttechnologien von morgen aufbauen, die Ansichten der WTO zur Vergangenheit berücksichtigen, um neue Marktregeln zu entwickeln, die einen fairen Handel, gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle und kontinuierliche Technologieinvestitionen garantieren.“