Airbus meldet vollständige Umsetzung der WTO-Entscheidungen durch Europa

Airbus meldet vollständige Umsetzung der WTO-Entscheidungen durch Europa

- Die wenigen verbliebenen Auflagen und Empfehlungen nach dem EU-Erfolg im WTO-Berufungsverfahren vom Mai 2011 sind vollständig umgesetzt

- Airbus und seine Regierungspartner bekennen sich zur Erfüllung der WTO-Auflagen

- Airbus erwartet von Boeing im nächsten Jahr, dass deren vollmundigen Versprechungen zur Erfüllung der WTO-Auflagen auch Taten folgen

1 December 2011 Press Release

Europa hat die WTO-Entscheidungen umgesetzt. Die Parteien erfüllen die WTO-Auflagen nun vollständig. Der Bericht der Welthandelsorganisation WTO vom Mai dieses Jahres bedeutete einen entscheidenden Sieg für Europa. Er bestätigte zugleich, dass die europäische Partnerschaft mit Airbus rechtmäßig ist und dass die staatliche Unterstützung für Airbus keinen materiellen Schaden für Boeing verursacht hat. Airbus wertete die WTO-Entscheidung als klare Bestätigung der europäischen Position und bekannte sich gleichzeitig zu seiner Verantwortung, innerhalb von sechs Monaten nach Verkündung der WTO-Entscheidung Maßnahmen gegen die verbliebenen, darin festgestellten, wenigen Subventionseffekte zu ergreifen.

„Wir mussten nur geringfügige Änderungen an den europäischen Verfahrensweisen vornehmen, um die Auflagen des WTO-Berufungsgremiums zu erfüllen, und wir haben dies fristgerecht getan“, sagte Rainer Ohler, Leiter Public Affairs und Communications von Airbus. „Wir rufen heute die USA und Boeing dazu auf, im kommenden Jahr diesem Beispiel zu folgen. Dabei ist klar, dass dies für Boeing aufgrund der weitaus größeren Tragweite der WTO-Befunde im Hinblick auf die von ihnen erhaltenen, staatlichen Subventionen einen erheblichen Einschnitt für das Unternehmen darstellen wird.“

Nach einer Prüfung unabhängiger Experten der aus der WTO-Entscheidung erwachsenden Verpflichtungen wählte Europa eine Vorgehensweise, die sämtliche Formen nachteiliger Auswirkungen, jegliche Kategorie von Subventionen und ebenso alle Airbus-Flugzeuge umfasst. Damit hat Europa die WTO-Empfehlungen und -Entscheidungen vollständig umgesetzt. Die WTO wird Informationen zu den ergriffenen Maßnahmen zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlichen. Airbus ruft alle Parteien auf, die gutwillige, erfolgte Umsetzung der WTO-Auflagen durch Europa anzuerkennen und zu einem gesunden Wettbewerb im Markt zurückzukehren und diesen nicht weiter durch ungerechtfertigte, juristische Verfahren zu ersticken. 

Airbus ruft Boeing außerdem auf, bei der Umsetzung des für Anfang nächsten Jahres erwarteten WTO-Urteils über die Subventionen für Boeing einen ebenso guten Willen zu zeigen. Aktuelle Medienberichte über massive Steuervergünstigungen für Boeing geben allerdings Anlass zur Sorge, dass Boeing sich weiterhin nicht an die Spielregeln halten wird. Airbus wird dies sehr genau weiterverfolgen, um faire Wettbewerbsbedingungen auf beiden Seiten des Atlantiks sicherzustellen. 

Weitere Informationen zum WTO-Verfahren unter: www.airbus.com/presscentre/hot-topics/wto

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